Präambel

smatch ist ein Dienst der shopping24 Gesellschaft für multimediale Anwendungen mbH, Wandsbeker Strasse 3- 7, 22172 Hamburg.

1. Leistungen von smatch

a.smatch ist eine unabhängige und für den Nutzer (nachfolgend „User“ genannt) kostenfreie Informationsplattform, abrufbar unter smatch.com. Registrierte User können darüber hinaus Produktbewertungen für auf smatch-Websites beworbene Waren und Dienstleistungen ins Netz stellen. Kaufverträge oder sonstige Verträge über die auf smatch dargestellten Produkte und Dienstleistungen kommen auf den Websites von smatch nicht zustande. Die Betreiber der von smatch verlinkten Websites („Verkäufer“) bieten dem User ihre Waren im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an. Alle Käufe des Nutzers und die Abwicklung (inkl. Versand, Zahlung, Retourenabwicklung etc.) der Geschäfte werden vom Verkäufer wirtschaftlich und rechtlich selbständig abgewickelt.

b.Die smatch-Websites und die verlinkten Websites der Verkäufer werden unabhängig voneinander betrieben. smatch übernimmt insofern keine Haftung dafür, dass die in der Datenbank dargestellten Waren und Dienstleistungen zu dem angegebenen Preis und den dargestellten Bedingungen bei dem Verkäufer tatsächlich erhältlich sind. Ferner übernimmt smatch keine Haftung für die jeweilige Konstruktion der Verkäufer-Websites, insbesondere im Hinblick auf die Inhalte dieser Websites sowie die technischen Gegebenheiten

2. Anmeldung/Abmeldung

a.Die Nutzung der Dienste von ist Usern ab 14 Jahren gestattet. Mit der Registrierung versichert der User, dass er mindestens 14 Jahre alt ist.

b.Der Zugriff auf die auf der smatch-Website dargestellten Angebote ist kostenfrei und von einer Registrierung unabhängig. Zur Nutzung der Community ist eine kostenfreie Mitgliedschaft durch Registrierung erforderlich. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit, von diesen AGB sowie den Datenschutzbestimmungen Kenntnis zu nehmen und muss deren Geltung durch einen besonderen „Klick“ bestätigen.

c.Mit der Anmeldung als Mitglied erklärt sich der User mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.

d.Der User darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch kein smatch-Mitglied ist.

e.Mit der Registrierung versichert der User, dass alle von ihm gegenüber smatch angegebenen persönlichen Daten vollständig, aktuell und wahrheitsgemäß sind, dies gilt auch für Fotos der eigenen Person. Der User hat die Daten bei Veränderungen auch nach der Registrierung während der gesamten Dauer des Vertrages auf den jeweils aktuellen Stand zu bringen.

f.Bei der Anmeldung auf smatch.com wählt der User ein Passwort. Er ist zu dessen Geheimhaltung verpflichtet. smatch wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. smatch ist nicht in der Lage technisch nicht mit Sicherheit festzustellen, ob ein auf den smatch-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich mit dem Namensinhaber identisch ist. smatch übernimmt daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

g.Im Verdachtsfall einer unbefugten Nutzung seines Accounts hat der User dies smatch unverzüglich mitzuteilen.

h.Der User kann jederzeit ohne Angabe von Gründen sein Profil löschen lassen. Dazu schreibt der User eine E-Mail an community@support.smatch.com .

i.smatch ist berechtigt, den Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen zu sperren und sein Nutzerprofil sowie die von ihm eingestellten Inhalte zu löschen.

3. Rezensionen und Bewertungen

a.Damit die eingestellten Rezensionen, Bewertungen etc. möglichst hilfreich für die User sind, sollten diese weder zu kurz noch zu lang sein. Ein-Wort-Bewertungen (außer bei Tags) sollten vermieden werden sowie Wörter oder Wortgebilde mit mehr als 25 Zeichen.

b.Der „gute Ton“ gewinnt: Eine Produktbeurteilung ist immer subjektiv und sollte auch so gekennzeichnet werden.

c.Das Produkt steht im Mittelpunkt! Die Kommentare sollten sich auf den Inhalt bzw. die Funktionalität des zu bewertenden Artikels konzentrieren. User sollten sich dabei nicht auf die Aussage, ob ihnen das Produkt ge- oder missfällt beschränken, sondern auch die Gründe dafür benennen. User sollten auf die Nennung von Details, die an Aktualität verlieren könnten (Preise, Verfügbarkeiten, alternative Angebote etc.) verzichten. Rezensionen, die sich überwiegend auf die Urheber respektive Hersteller der Produkte beziehen, erfüllen nicht den Anspruch einer Produktbewertung und können von smatch ohne Ankündigung entfernt werden.

d.Eine Bezugnahme auf andere Rezensionen oder andere Elemente der Produktseite ist nicht wünschenswert. Solche Informationen und ihre Anordnungen auf der Seite können ohne vorherige Ankündigung entfernt werden.

4. Pflichten des Users

a.Der User trägt die alleinige Verantwortung für das von ihm erstellte Profil, sowie für die von seinem Profil ausgehenden Informationen, Bewertungen von Produkten oder Dienstleistungen, den von ihm ausgewählten Usernamen, Dateien und alle übrigen Inhalte („Inhalte“). Der User hat die Zugangsdaten zu seinem Account gesichert aufzubewahren und sich gegen das Ausspionieren durch Dritte zu schützen. Über jede unbefugte Nutzung ebenso wie jeden Verlust und jedes Ausspionieren seiner Zugangsdaten sowie mögliche Beschädigungen von smatch-Websites hat der User smatch unmittelbar zu benachrichtigen. Der User trägt bis zum Moment des Zugangs der Benachrichtigung bei smatch, die Verantwortung für die Inhalte seines Nutzerprofils sowie für die von seinem Nutzerprofil ausgehenden Rechtsverletzungen.

b.Der User ist verpflichtet bei Gestaltung seines Profils sowie bei der Einstellung oder Nutzung von Inhalten, die anwendbaren Gesetze zu beachten und die Rechte Dritter nicht zu verletzen.

c.Der User verpflichtet sich insbesondere keine Inhalte zu übermitteln: die

• den Krieg verherrlichen,
• offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden, insbesondere solche, die in die Liste jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte aufgenommen wurden (§ 1 GjSM) oder die geeignet sind, das körperliche, geistige oder seelische Wohl von Kindern oder Jugendlichen zu beeinträchtigen (§ 6 Abs. 2 JÖSchG),
• Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Darstellung vorliegt,
• in sonstiger Weise die Menschenwürde verletzen, oder
• gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen;

d.Der User verpflichtet sich insbesondere:

• keine beleidigenden, ehrverletzenden oder verleumderischen Inhalte, Lügen oder Falschinformationen ins Netz zu stellen;
• keine Inhalte einzustellen, die andere Personen zu strafbaren oder sittenwidrigen Handlungen veranlassen könnten;
• keine pornografischen und/oder erotischen Inhalte (Nacktbilder, Peepshows etc.) zu verwenden und keine pornografischen und/oder erotischen Inhalte, Produkte und/oder Dienstleistungen zu bewerben, feilzubieten oder zu vertreiben;
• keine Bezeichnungen zu verwenden, die politisch oder religiös extremistischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Charakter aufweisen, dies gilt insbesondere für die Wahl des Usernamens;
• ich nur einmal als Mitglied bei smatch zu registrieren, und zwar unter wahrheitsgemäßer Angabe der Daten zur Person;
• das von ihm angemeldete Nutzerprofil nicht auf andere Personen zu übertragen und anderen Personen auch nicht den Zugriff auf sein Nutzerprofil zu gewähren;
• keine gesetzlich (z.B. durch das Marken-, Urheber-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalte ohne die entsprechende Berechtigung zu verwenden, und auch keine gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen feilzubieten oder zu vertreiben;
• persönliche Daten anderer Personen nicht ohne deren explizite Zustimmung zu speichern, einzustellen oder zu nutzen;
• Inhalte der smatch-Websites oder von anderen Nutzern, nicht ohne deren ausdrückliche Zustimmung zu verbreiten oder widerzugeben;
• die Belästigung anderer Nutzer (insbesondere durch Spam) zu unterlassen;
• es zu unterlassen, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, dies gilt insbesondere auch für progressive Kundenwerbung wie beispielsweise Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme;
• die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen:
• Versendung von Kettenbriefen
• Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer zu gleicher Zeit
• Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation.

d.Der User ist ferner verpflichtet, jeglichen Missbrauch des smatch-Systems zu unterlassen. Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von smatch oder auf einzelne User sind strikt untersagt. Dementsprechend ist es dem Nutzer insbesondere untersagt:

• den Inhalt von smatch zu blockieren, überschreiben, modifizieren oder kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der smatch-Websites erforderlich ist. Ausdrücklich untersagt ist der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot);
• Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung von smatch zu verwenden, mit Ausnahme der Software oder Schnittstellen, die ihm von smatch zur Verfügung gestelltwerden;
• Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionalität der smatch-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten;
• zu versuchen, die Sicherheitsbarrieren von smatch zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzten (Hacking);
• vorsätzlich oder grob fahrlässig Viren, Würmer oder Trojaner anzuwenden oder zu verbreiten, ebenso wie Links, Programme oder sonstige Verfahren zu verwenden, die die Plattform/ die Datenbank/ das Netzwerk von smatch oder einzelner Nutzer schädigen können oder sollen, und Brute Force Attacken und massenweise Spamming vorzunehmen.

5. Verfügbarkeit von smatch.com

a.smatch ist bemüht, den Service von smatch.com unter Berücksichtigung von Wartungs- und Reparaturarbeiten und Down Time für Aktualisierung 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Die Nutzung des Services erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. smatch gewährleistet nicht, dass die Services jederzeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.

b.Betriebsunterbrechungen sind möglich. Dies gilt insbesondere während der Durchführung von Wartungs- und/oder Reparaturarbeiten und/oder Aktualisierungen sowie für Zeiten, in denen der Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von smatch liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leistungsproviders etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist.

6. Verlinkung mit Websites Dritter und diesbezüglicher Haftungsausschluss

a.smatch und die mit den smatch-Websites verlinkten Partner betreiben ihre Websites unabhängig voneinander und sind für ihre Dienste inhaltlich, medienrechtlich und technisch allein verantwortlich.

b.Zum Zeitpunkt der Verlinkung durch smatch hat smatch die jeweiligen verlinkten Seiten auf mögliche Rechtsverstöße hin überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren in diesem Moment nicht ersichtlich. Eine ständige Kontrolle dieser Websites im Hinblick auf deren Richtigkeit, Zulässigkeit und Vollständigkeit ist smatch jedoch nicht zumutbar. Demzufolge übernimmt smatch für die verlinkten Websites keine Gewähr, insbesondere im Hinblick auf gesetzeswidrige, aber auch fehlerhafte oder falsche Inhalte. Die Verantwortung für die verlinkte Seite obliegt allein dem jeweiligen Seitenbetreiber. Erhält smatch Kenntnis von Rechtsverletzungen auf einer verlinkten Seite, wird der derartige Link von den smatch-Websites unverzüglich entfernt.

7. Rechte von smatch

a.Erlangt smatch Kenntnis davon, dass die vom User auf den smatch-Websites eingestellten Inhalte gegen diese AGB, gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, ist smatch berechtigt, die rechtswidrigen Informationen ohne Ankündigung zu löschen oder den Zugang zu diesen zu sperren. smatch behält sich diesbezüglich das Recht vor, jeden von einem Nutzer eingestellten Inhalt auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen.

b.smatch ist berechtigt, seine Dienste ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten und –Inhalte zu löschen.

c.smatch ist berechtigt, den Account eines Nutzers mit den dazugehörigen Nutzerdaten zu löschen, wenn der Account länger als ein halbes Jahr nicht mehr genutzt worden ist.

8. Haftung

a.Die auf den smatch-Websites von Nutzern veröffentlichten Inhalte stellen ausschließlich rein subjektive Ansichten der Nutzer dar. Sie geben zu keinem Zeitpunkt und in keiner Weise die Meinung von smatch wieder und sind smatch aus diesem Grund nicht zuzurechnen. Dies gilt insbesondere auch für die von den Nutzern erstellten Produktbewertungen und –Empfehlungen.

b.smatch übernimmt weder Verantwortung für die von den Nutzern der smatch-Websites eingestellten Inhalte noch für Inhalte der von Nutzern verlinkten externen Websites. smatch gewährleistet insbesondere nicht, dass von den Nutzern eingestellten Inhalte der Wahrheit entsprechen, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Jede Verwendung dieser Inhalte erfolgt wie auch der Aufruf verlinkter Websites ausschließlich auf eigene Gefahr. Diese Inhalte stellen nur subjektive Meinungen der Nutzer dar und sollten nicht als Geschäftsgrundlage nachfolgender Vertragsschlüsse gewertet werden. smatch übernimmt insofern keine Haftung für den Gesamteindruck eines Produktes auf Grund der einzelnen Bewertungen/Empfehlungen durch die Nutzer.

c.smatch haftet nicht für Schäden außerhalb des eigenen Verantwortungsbereiches, etwa solche, die durch Störung an Internetzugängen, Telefonleitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen Dritter entstehen.

d.smatch haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste, Zugangsstörungen und sonstige Schäden von Nutzern oder Dritten, die auf das Verhalten von smatch-Nutzern zurückzuführen sind. Die Haftung für die von den Nutzern generierten Nutzerprofile liegt allein in deren Verantwortungsbereich, dies gilt ebenso für alle von den Nutzern auf smatch-Websites eingestellten Inhalte.

e.smatch haftet nicht für Datenverluste, Zugangsstörungen sowie Schäden und Verletzungen von Rechten Dritter, die auf eine unsachgemäße Nutzung von smatch durch den Nutzer, auf Systemfehler oder –Ausfälle, höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen zurückzuführen und von Mitarbeiten oder Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten sind. Unter die äußere Einwirkung fallen insbesondere auch der unbefugte Zugriff von Hackern, von anderen Dritten, denen der Nutzer selbst –entgegen Punkt 2f seinen Account zugänglich gemacht hat, sowie Systemausfälle durch massenweise Spamming.

f.Hinsichtlich vertraglicher und außervertraglicher Ansprüche haftet smatch für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen von smatch, seiner gesetzlichen Vertreter und seiner Erfüllungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet smatch nur bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Liegt eine leicht fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vor, haftet smatch höchstens im Umfang des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Dies gilt nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsbegrenzung in den Sätzen 2 bis 4 gilt ebenfalls bei Pflichtverletzungen durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von smatch.

9. Elektronische Angriffe

a.Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank /das Netzwerk von smatch oder einzelner Nutzer sind untersagt. Hierunter fallen insbesondere die in Punkt 4 Abs. 4 aufgezählten Vorgehensweisen. Die dortige Aufzählung ist nicht abschließend. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des Nutzers und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.

10. Nutzungsrechte

a.Der User räumt smatch mit dem Einstellen seiner Inhalte (Beiträge, Tags, Kommentare, Text-, Bild- sowie Tonmaterial etc.) ein zeitlich und örtlich unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht daran ein, das smatch zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrages in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Websites ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung dieses Forums berechtigt.

b.Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist nicht gestattet, es sei denn smatch hat diesbezüglich vorab ausdrücklich schriftlich seine Zustimmung erklärt. Darüber hinaus ist das Kopieren, der Download, das Abspeichern, das Verbreiten und der Vertrieb von Inhalten der smatch-Websites ohne vorangegangene ausdrückliche schriftliche Zustimmung von smatch nicht gestattet, ausgenommen hiervon sind Caches, die im Rahmen des Besuches von Forenseiten vorgenommen werden.

11. Gewerbliche Schutzrechte

a.Gemäß Punkt 4c darf der Nutzer Inhalte, an denen Dritten gewerbliche Schutzrechte (z.B. Urheberrechte, Lizenzen) zustehen, nicht auf smatch.com einstellen, weiterleiten oder verbreiten. Ausgenommen sind die Fälle, in denen der Nutzer vorab und schriftlich die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Rechteinhabers eingeholt hat.

b.Mit Einstellung, Weiterleitung oder Verbreitung von Inhalten, an denen Dritten gewerbliche Schutzrechte zustehen, erklärt der Nutzer seine Berechtigung nur Veröffentlichung und Verwendung dieser Inhalte.

12. Freihaltung

a.Der User hält smatch frei von jeglichen Ansprüchen, Schadensersatzforderungen und sonstigen Kosten Dritter wegen etwaiger Verletzung von gewerblichen Schutzrechten (insbesondere Urheberrechten, Lizenzen, Marken, Kennzeichen, Persönlichkeitsrechten) und sonstigen Rechten, denen smatch auf Grund der vertragswidrigen Nutzung der smatch-Services durch den User, einem diesen AGB-zuwiderlaufenden Verhalten des Nutzers (insbesondere im Hinblick auf die Pflichten nach Punkt 4 und die Beachtung der gewerblichen Schutzrechte nach Punkt 11 oder aus anderen Gründen rechtswidrigem oder missbräuchlichem Verhalten des Nutzers ausgesetzt ist.

b.Der User übernimmt die Kosten sowohl zur außergerichtlichen als auch zur gerichtlichen Abwehr solcher Ansprüche und Forderungen, dies umfasst insbesondere auch die Anwaltskosten.

13. Geltung der Nutzungsbedingungen

a.smatch behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem User zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Sofern der USer den abgeänderten AGB nicht binnen zwei Wochen nach Empfang der e-Mail widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. smatch verpflichtet sich, den User in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

14. Sonstiges

a.Mit der Registrierung zur Nutzung der smatch-Services stimmt der User diesem Vertrag zu.

b.Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt ausdrücklich auch für dieses Schriftformerfordernis.

c.Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise gegen gesetzliche Regelungen verstoßen oder aus sonstigen Gründen nichtig sein, wird dadurch die Gültigkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Die nichtige oder unwirksame Bestimmung ist im gegenseitigen Einvernehmen durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich angestrebten Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

d.Für User und Mitglieder, die Kaufmannseigenschaft besitzen oder aus anderen Gründen eine Vereinbarung über den Gerichtsstand treffen können, ist der Gerichtsstand Hamburg.

e.Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980).

f.Stand: September 2007